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21. Februar 2022

Auftrags­verarbeitung bei Daten, die der Schweige­pflicht unterliegen

DP+
Erst seit 2017 erlaubt der Gesetzgeber auch Berufsgeheimnisträgern, personenbezogene Daten im Auftrag verarbeiten zu lassen
Bild: iStock.com / alvarez
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Berufsgeheimnisträger
DSB kennen sich in der Regel sehr gut mit der Auftragsverarbeitung aus. Sie wissen, welche Verarbeitungen darunterfallen und wie sie diese ­datenschutzkonform regeln. Was ist jedoch zu beachten, wenn Daten, die einer besonderen Schweigepflicht unterliegen, betroffen sind?
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) unterscheidet nur zwischen personenbezogenen Daten und besonderen Kategorien personenbezogener Daten, wie z.B. Gesundheit oder Religion. Der Begriff der Schweigepflicht findet sich nicht in der DSGVO. Die bessere Frage lautet daher: Welche Personengruppen unterliegen einer besonderen Schweigepflicht bzw. für wen gelten erhöhte Anforderungen?

Personengruppen mit besonderer Schweigepflicht

Spezielle Gesetze, insbesondere solche, die das Berufsrecht betreffen, regeln, dass beispielsweise Beamte, Rechtsanwälte oder Ärzte einer besonderen Schweigepflicht unterliegen. Eine ausführliche Auflistung verschiedener Berufsgruppen enthält das Strafgesetzbuch (StGB) in § 203 Abs. 1.

Ärzte, Apotheker, Angehörige von Heilberufen, Psychologen, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Ehe-, Familien-, Erziehungs- oder Jugendberater, Sozialarbeiter oder Mitarbeiter bei Kranken-, Unfall- oder Lebensversicherungen verletzen ein Privatgeheimnis, wenn sie unbefugt ein persönliches Geheimnis, das ihnen Klientinnen oder Klienten im Rahmen ihrer Tätigkeiten anvertraut haben, anderen Personen offenbaren.

Somit stehen die genannten Personengruppen vor einer grundsätzlichen Herausforderung, wenn sie Daten im Auftrag verarbeiten lassen.

Keine Auftragsverarbeitung für Berufsgeheimnisträger?

Heißt das nun, dass für Berufsgeheimnisträger die Auftragsverarbeitung ausgeschlossen ist? Bis Ende Oktober 2017 war dies tatsächlich so. Bis dahin durften z.B. Rechtsanwälte Cloud-Computing-Lösungen nicht nutzen, wenn dies…

Julian Häcker
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Verfasst von
Julian Häcker
Julian Häcker
Julian Häcker, Geschäftsführer der ENSECUR GmbH, löst als Datenschutzberater seit 2010 die Praxisherausforderungen im Datenschutzalltag von Unternehmen. Sein Antrieb: Datenschutz besser machen – damit die Digitalisierung datenschutzkonform gelingt.
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