Datenschutz PRAXIS Urteile

Lassen sich Teilzeit-DSB beliebig abberufen?

Dr. Eugen Ehmann, Jurist und Datenschutz-Experte


Dr. Eugen Ehmann, Jurist und Datenschutz-Fachmann

Liebe Leserin, lieber Leser,

dass es zu keinem Interessenkonflikt zwischen Tätigkeit als DSB und weiterer beruflicher bzw. dienstlicher Tätigkeit kommen darf, ist klar. Doch wann das der Fall ist, lässt sich nicht immer so einfach bestimmen. Ein aktuelles Urteil könnte es nun Arbeitgebern recht leicht machen, einen Teilzeit-DSB „loszuwerden“.

Nicht nur um eine Abberufung, sondern gleich um eine Kündigung geht es im zweiten Fall.

Beste Grüße
Dr. Eugen Ehmann



Abberufung als DSB wegen einer Interessenkollision

Welche arbeitsrechtlichen Folgen hat es, wenn ein Arbeitgeber die Bestellung eines „Teilzeit-DSB“ widerruft? Ist ein solcher Widerruf möglich, obwohl der DSB schon seit 15 Jahren dienstliche Aufgaben wahrnimmt, die zu einer Interessenkollision führen?

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Kündigungsschutz für einen „stellvertretenden DSB“?

Eine Behörde ist verpflichtet, einen DSB zu bestellen. Als der „eigentliche DSB“ langfristig erkrankt, bestellt sie befristet einen „stellvertretenden DSB“. Genießt er denselben Kündigungsschutz wie der „eigentliche DSB“?

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