Vorabkontrolle

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20. Februar 2014 - § 4d BDSG in der Praxis

Best Practice Vorabkontrolle

Best Practice Vorabkontrolle
Thinkstock/triloks

Nach § 4d Abs. 5 und 6 BDSG sind Sie als betrieblicher Datenschutzbeauftragter für die Durchführung von Vorabkontrollen zuständig. Dabei prüfen Sie, ob aus der automatisierten Verarbeitung besondere Risiken für die Rechte und Freiheiten der Betroffenen resultieren. Der nachfolgende Beitrag beschreibt die gesetzlichen Anforderungen bei der Vorabkontrolle mit Fokus auf die praktischen Umsetzungsfragen für Sie als DSB. Wann ist z.B. überhaupt eine Vorabkontrolle nötig? Als Faustregel für die Praxis gilt hier: Wenn Zweifel bestehen, ob eine Vorabkontrolle durchzuführen ist, ist das in der Regel schon ein Indiz dafür, dass Betroffenenrechte in Gefahr sind.

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20. September 2011 - Ein klarer Fall für eine Vorabkontrolle

Mitarbeiterbefragungen – ein hochsensibles Thema!

Datenschutzkonzept ist Grundlage der Datenschutzorganisation
Bild: Mathias Rosenthal / iStock / Thinkstock

Wer viel fragt, kann Ärger bekommen oder viele Antworten. Wenn das Management zur Mitarbeiterbefragung greift, bleibt der Datenschutz dabei leicht auf der Strecke. Dass eine interne Befragung unter Umständen der Zustimmung des Betriebsrats bedarf, wird gern übersehen. Noch fataler wird es, wenn Sie als Datenschutzbeauftragter Ihre Mitwirkungsrechte nicht einfordern.

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20. März 2011 - Qualitätsmerkmal im Datenschutzmanagement

Motivieren Sie zur Vorabkontrolle

Datenschutzkonzept ist Grundlage der Datenschutzorganisation
Bild: Mathias Rosenthal / iStock / Thinkstock

Datenschutzbeauftragte werden häufig nicht informiert, wenn eine automatisierte Verarbeitung im Betrieb eingeführt wird. Wir zeigen, wie Sie die Geschäftsleitung überzeugen, Sie rechtzeitig über geplante neue Verfahren zu unterrichten, um die Notwendigkeit einer Vorabkontrolle zu prüfen.

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4. März 2010 - Rechte des Datenschutzbeauftragten

Das Verhältnis des Datenschutzbeauftragten zur amtlichen Datenschutzaufsicht

Das Verhältnis des Datenschutzbeauftragten zur amtlichen Datenschutzaufsicht
Bild: Gerd Altmann/PIXELIO

Als Datenschutzbeauftragter sind Sie ein Teil der Eigenkontrolle des Unternehmens, nicht etwa eine Außenstelle der staatlichen Datenschutzaufsichtsbehörden. Daher ist es keineswegs selbstverständlich, dass Sie sich in Datenschutzfragen „an der Unternehmensleitung vorbei“ an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden dürfen.

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12. Januar 2009 - Oft übersehen, aber wichtig

Vorabkontrolle – wann ist sie nötig?

Vorabkontrolle – wann ist sie nötig?
Foto: Michael Hirschka / PIXELIO

Die Regelung über die „datenschutzrechtliche Vorabkontrolle“ ist recht versteckt in § 4d Abs. 5 BDSG enthalten. Sie geht zurück auf die EG-Datenschutzrichtlinie und kam erst mit dem BDSG 2001 ins Gesetz. In der Praxis wird vielfach übersehen, wie sehr sich Unternehmen durch eine Missachtung dieser Vorschrift zur Vorabkontrolle in hohem Maß öffentlich angreifbar machen. Dass eine Verletzung der Regelung kein Bußgeld nach sich zieht, ist vor diesem Hintergrund ohne Belang.

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31. Juli 2008 - Einschaltung der Aufsichtsbehörde durch den DSB

Partner oder Gegner?

Datenschutzkonzept ist Grundlage der Datenschutzorganisation
Bild: Mathias Rosenthal / iStock / Thinkstock

Das BDSG regelt die Frage, ob der Datenschutzbeauftragte die Aufsichtsbehörde einschalten darf oder sogar muss, gleich an zwei Stellen. Die Unsicherheit in der Praxis ist dennoch groß. Kann man es als DSB überhaupt „riskieren“, die Aufsichtsbehörde einzuschalten, oder holt man sich so am Ende gar eine Überprüfung ins Haus? Gibt es Situationen, in denen die Einschaltung zwingend ist? Bedarf es einer Abstimmung mit der Unternehmensleitung? Pragmatische Lösungen dieser und weiterer Fragen sind möglich.

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