Schweigepflicht

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25. Juni 2012 - „Ich erkläre mich damit einverstanden, ...“

Die Entbindung von der Schweigepflicht – so geht’s!

Datenschutzkonzept ist Grundlage der Datenschutzorganisation
Bild: Mathias Rosenthal / iStock / Thinkstock

Die wirksame Entbindung von der Schweigepflicht ist in erster Linie im Sozialbereich ein beherrschendes Thema. Aber auch die Versicherungswirtschaft schlägt sich seit Langem mit der Aufgabe, den Text zu einer wirksamen Entbindung so abzufassen, dass der Betroffene klar erkennen kann, welche Daten zur Erfüllung welcher Aufgaben von anderen Stellen erhoben werden sollen. Bestimmte Grundsätze und Formulierungsmuster erleichtern die Arbeit.

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4. November 2010 - Die betriebsärztliche Dokumentation

Datenschutz und Schweigepflicht

Datenschutzkonzept ist Grundlage der Datenschutzorganisation
Bild: Mathias Rosenthal / iStock / Thinkstock

Für den Arbeitgeber besteht unter bestimmten Voraussetzungen eine gesetzliche Verpflichtung zur Bestellung eines Betriebsarztes. Manche Arbeitnehmer sind verunsichert, weil sie befürchten, dass der Arzt Untersuchungs­ergebnisse an den Arbeitgeber weitergibt. Unser Beitrag zeigt den rechtlichen Rahmen für das Verhältnis von Datenschutz und Schweigepflicht.

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19. Oktober 2010 - Schweigepflicht geht vor BDSG

Kein Auskunftsanspruch der Datenschutzaufsicht gegen Rechtsanwälte

Schweigepflicht geht vor BDSG
Bild: www.lizenzfreie-bilder.at/Pixelio

Die Berliner Datenschutzaufsicht war wohl leicht sauer. Deshalb verhängte sie 3.000 Euro Bußgeld gegen einen Rechtsanwalt, der jegliche Auskunft über einen Vorgang verweigerte. Ein beachtlicher Betrag! Doch der Anwalt ließ sich das nicht gefallen und wehrte sich vor Gericht. Mit Erfolg: Das Kammergericht Berlin hob den Bußgeldbescheid auf.

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29. September 2009 - Anspruch auf Kopien für Erben meist durchsetzbar

Behandlungsunterlagen eines Verstorbenen

Behandlungsunterlagen eines Verstorbenen müssen u.U. herausgegeben werden
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Erben können einen Anspruch auf Kopien der Krankenunterlagen haben, die den verstorbenen Erblasser betreffen. Das gilt in der Regel dann, wenn ein Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Behandlung in Betracht kommt. Die ärztliche Schweigepflicht gilt zwar auch noch nach dem Tod des Patienten. Es ist aber davon auszugehen, dass der Verstorbene in eine Durchbrechung der Schweigepflicht eingewilligt hätte, wenn es um Ansprüche wegen fehlerhafter Behandlung geht.

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31. Juli 2008 - Datenschutzkontrolle beim betriebsärztlichen Dienst

Personenbezogene Daten unter hippokratischem Eid

Datenschutzkonzept ist Grundlage der Datenschutzorganisation
Bild: Mathias Rosenthal / iStock / Thinkstock

Betriebsärzte beraten den Arbeitgeber in Fragen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung. Zusätzlich untersuchen sie die Beschäftigten des Unternehmens und geben arbeitsmedizinische Tipps. Doch beim Speichern und Verwalten der dabei erhobenen medizinischen Daten ist Vorsicht geboten. Hier können Sie die Ärzte mit Ihrem Fachwissen als Datenschutzbeauftragter unterstützen.

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