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27. April 2015 - Einwilligung, Opt-in und Co.

Wann sind E-Mail-Bestätigungen (un)zulässig?

E-Mail-Bestätigungen sollten möglichst neutral gehalten sein
BIld: wissanu99 / iStock / Thinkstock

Ein Großteil der Kommunikation mit Kunden und Interessenten erfolgt im bzw. über das Internet. Hier werden Kontakt- und Bestellformulare ausgefüllt, Newsletter per Checkbox-Auswahl zur Verfügung gestellt, Profile eingerichtet, Nutzerinformationen, Abonnements, Kontakte, Bewertungen und Kommentare verwaltet. All dies wird dem vermutlichen Online-Kontakt typischerweise per E-Mail bestätigt. Das kann in einem Fall eine zulässige Information darstellen, in einem anderen eine unzulässige Werbung. Der Beitrag zeigt die aktuelle Rechtsprechung zum Thema auf und fasst am Ende anhand einer Checkliste zusammen, worauf Sie bei der „Bestätigungs-Kommunikation“ achten sollten.

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27. Januar 2015 - Einwilligung und Opt-in

Partnerportale: Single-Opt-in schützt unzureichend

Single-Opt-in reicht nicht
Bild: Maksym Yemelyanov/Hemera/Thinkstock

Ein Online-Partnerportal sendet E-Mails über Besucher des eigenen Profils an einen Empfänger, der dort gar nicht mit dieser E-Mail-Adresse registriert ist. Er ist verständlicherweise nicht begeistert über die Mails an diese Adresse. Der Betreiber des Portals glaubt dagegen, alles getan zu haben, um einem Anmeldemissbrauch und in der Folge ungewollten E-Mails vorzubeugen. Das Amtsgericht Hamburg beurteilt das anders und erlässt wegen Verstoßes gegen eine gerichtliche Untersagung ein Ordnungsgeld in Höhe von 3.000 Euro. Die Entscheidung ist interessant für Portalbetreiber und alle anderen Anbieter von Online- und Abonnement-Diensten.

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18. Dezember 2012 - E-Mail-Marketing

Ist das Double-Opt-in-Verfahren nicht mehr rechtssicher?

Ist das Double-Opt-in-Verfahren nicht mehr rechtssicher?
Bild: Thinkstock

In seinem Urteil vom 27.09.2012 (Az. 29 U 1682/12) musste sich das Oberlandesgericht München im Berufungsverfahren mit einem Problem auseinandersetzen, das im Grunde geklärt schien. Es ging um die Frage, ob die Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail zum Bezug eines Newsletters im Rahmen des Double-Opt-in-Verfahrens rechtens oder bereits als unzulässige Werbung einzustufen ist.

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8. Dezember 2009 - Das neueste Urteil des BGH zur Rechtmäßigkeit von Einwilligungsklauseln

Opt-out geht doch?

Urteil des BGH: Opt-out geht doch?
Bild: Michael Grabscheit/Pixelio

Seit vielen Jahren wird viel darüber gestritten, ob eine datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung nur per „Opt-in“ oder aber auch per „Opt-out“ zulässig ist. Bereits letztes Jahr äußerte sich der Bundesgerichtshofs (BGH) im Rahmen des Payback-Verfahrens hierzu. Nun gibt es ein neues Urteil des BGH, das sich ausdrücklich mit der Wirksamkeit einer Opt-out-Klausel zu beschäftigen hatte.

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18. August 2009 - Newsletter-Versand

Single-Opt-in oder Double-Opt-in: Das ist die Frage

Single-Opt-in oder Double-Opt-in: Das ist die Frage
Bild: Stephanie Hofschlaeger/PIXELIO

Viele Unternehmen fragen E-Mail-Adressen ab, vor allem wenn es um den Versand von Newslettern geht (sog. Single-Opt-in). Das Einverständnis wird oft durch die Angabe der E-Mail-Adresse eingeholt. Doch was passiert, wenn der Empfänger einer Werbe-E-Mail oder eines Newsletters behauptet, dass nicht er, sondern ein fremder Dritter seine E-Mail-Adresse angegeben hat?

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