Datenschutzaufsicht

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24. Juli 2014 - Wälder voller Augen

Wildkameras überall?

Wildkameras
Bild: PlazacCameraman/iStock/Thinstock

„Wald der tausend Augen“ ist der Titel eines Bandes aus der beliebten Jugendbuchreihe „Schattenwald-Geheimnisse“. Dass damit die Realität der Wildkameras in deutschen Wäldern ganz gut beschrieben wird, hätten sich die Autoren allerdings wohl nicht träumen lassen. Lesen Sie, warum es in so manchem Wald passend wäre, den Songtitel „You never walk alone“ vor sich hin zu pfeifen, und wie sich die Rechtslage darstellt.

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4. Juni 2014 - Manchmal vernünftig, trotzdem rechtswidrig!

Scannen von Personalausweisen ausnahmslos verboten!

Scannen von Personalausweisen ausnahmslos verboten!
Bild: Thinkstock/NTCgo

Der Personalausweis sollte immer Verwendung finden können, wenn jemand seine Identität nachweisen muss, sei es gegenüber Behörden, sei es gegenüber Unternehmen oder Privatpersonen. Dass dieser Satz um ein großes „Aber“ zu ergänzen ist, musste ein Logistikunternehmen erfahren. Es wollte die Personalausweise von Kundenmitarbeitern nämlich nicht nur sehen, sondern einscannen. Die Datenschutzaufsicht war damit freilich überhaupt nicht einverstanden. Lesen Sie, wie der Gesetzgeber manchmal auch durchaus sinnvolle Verfahren blockiert.

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25. März 2013 - Alles, aus jedem Grund, zu jeder Zeit?

Welche Auskünfte darf die Datenschutzaufsicht fordern?

Welche Auskünfte darf die Datenschutzaufsicht fordern?
Thinkstock

Die Datenschutzaufsicht hat Anspruch auf „die für die Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Auskünfte“ (§ 38 Abs. 3 BDSG). Was heißt das genau? Muss der Datenschutzbeauftragte immer Gewehr bei Fuß stehen und auf Anfrage sofort alles sagen können? Der Fall „Unister“ hat für den Bereich von Internet-Dienstleistern gezeigt, welche Brisanz hier steckt. Aktionen der Datenschutzaufsicht aus der jüngsten Zeit gegenüber Banken und Kliniken werfen weitere Fragen auf. Vergewissern Sie sich, welche neuen Tendenzen in der Kontrollpraxis bestehen und was das für Sie bedeutet!

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Datenschutzkonzept ist Grundlage der Datenschutzorganisation
Bild: Mathias Rosenthal / iStock / Thinkstock

Geht es um Befugnisse der Aufsichtsbehörden, so verengt sich die Aufmerksamkeit meist rasch auf angeblich oder tatsächlich drohende Bußgelder bei Datenschutzverstößen. Völlig übersehen wird dagegen, dass die Aufsichtsbehörden für die Privatwirtschaft seit 1.9.2009 bei Datenschutzverstößen Anordnungen treffen können, die unmittelbar in die Datenverarbeitung von Unternehmen eingreifen. So wäre es denkbar, eine unzulässige Datenverarbeitung zu untersagen.

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19. Oktober 2010 - Schweigepflicht geht vor BDSG

Kein Auskunftsanspruch der Datenschutzaufsicht gegen Rechtsanwälte

Schweigepflicht geht vor BDSG
Bild: www.lizenzfreie-bilder.at/Pixelio

Die Berliner Datenschutzaufsicht war wohl leicht sauer. Deshalb verhängte sie 3.000 Euro Bußgeld gegen einen Rechtsanwalt, der jegliche Auskunft über einen Vorgang verweigerte. Ein beachtlicher Betrag! Doch der Anwalt ließ sich das nicht gefallen und wehrte sich vor Gericht. Mit Erfolg: Das Kammergericht Berlin hob den Bußgeldbescheid auf.

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23. März 2010 - Überraschende Entscheidung des EuGH

Datenschutzaufsicht in Deutschland muss neu organisiert werden

Datenschutzaufsicht in Deutschland muss neu organisiert werden
pixelio.de - Gerd Altmann

Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zwingt dazu, die Datenschutzaufsicht über die Privatwirtschaft in allen 16 Bundesländern neu zu strukturieren – vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein bis zum Landesamt für Datenschutzaufsicht in Bayern. Das kann mittelfristig erhebliche Auswirkungen auf den Datenschutzalltag haben. Einstweilen allerdings ändert sich für Unternehmen, die der Datenschutzaufsicht unterliegen, erst einmal nichts.

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27. September 2008 - Das kann teuer werden!

Gebühren bei Kontrollen der Aufsichtsbehörde

Datenschutzkonzept ist Grundlage der Datenschutzorganisation
Bild: Mathias Rosenthal / iStock / Thinkstock

„Tiger ohne Zähne“ – so werden die Datenschutzaufsichtsbehörden oft dargestellt. Dabei wird nicht bedacht, dass für ihre Tätigkeit gegenüber Unternehmen nahezu immer Verwaltungsgebühren fällig sind. In einer Zeit, in der auch in Verwaltungsbehörden auf Kostendeckung geachtet wird, kann das durchaus ins Geld gehen. Einige hundert Euro kommen rasch zusammen – sogar wenn keine Verstöße festgestellt werden. Kooperationsbereitschaft verringert die Kosten.

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17. September 2008 - Videoüberwachung

Videobeobachtung durch „Fischauge“ ist vom Hausrecht gedeckt

Videobeobachtung durch „Fischauge“ ist vom Hausrecht gedeckt
Foto: schubalu/Pixelio.de

Ein Hausbesitzer, der unter Vandalismus leidet, darf die Straße vor seinem Haus mit einem „Fischauge“ beobachten. Letztlich ist das nichts anderes als ein „Blick aus dem Fenster“ mit technischen Mitteln. Eine Aufzeichnung ist aber nur zulässig, während konkrete Vorfälle passieren.

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