Auskunftsanspruch

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12. Januar 2015 - Rechtsgrundlage, Umfang, Form

Der Auskunftsanspruch nach § 34 BDSG

Bei einem Auskunftsersuchen sollte immer der Datenschutzbeauftragte hinzugezogen werden
Bild: kiddy0265/iStock/Thinkstock

Je nach Branche ist ein Unternehmen mehr oder weniger häufig mit Auskunftsersuchen von Betroffenen konfrontiert. Dabei reichen die Anfragen der Betroffenen von allgemeinen Formulierungen bis hin zu speziellen Fragen hinsichtlich der bei der verantwortlichen Stelle gespeicherten Daten. Hier stellt sich immer wieder die Frage, wie weit der Auskunftsanspruch geht, wie eine Auskunft konkret aussehen sollte und wie oft sie erteilt werden muss. Dieser Beitrag gibt hierfür Hilfestellungen, die Sie an die Mitarbeiter weitergeben können.

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24. Januar 2011 - Datenweitergabe nach § 294a SGB V

Kein allgemeines Auskunftsrecht für Krankenkassen

Datenschutzkonzept ist Grundlage der Datenschutzorganisation
Bild: Mathias Rosenthal / iStock / Thinkstock

Ärzte müssen nach dem Sozialgesetzbuch bei sogenannten „drittverursachten“ Gesundheitsschäden und anderen Erkrankungen Daten an die Krankenkasse weitergeben. Hier gilt allerdings kein pauschales Recht auf Auskunft. Vielmehr müssen ganz bestimmte Voraussetzungen für die Datenweitergabe vorliegen. Welche das sind, ist inzwischen gerichtlich näher geklärt.

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23. November 2010 - Herausgabe von Adressdaten eines Anschlussinhabers

Kein Auskunftsanspruch gegenüber einem TK-Unternehmen zur Feststellung der Vaterschaft

Kein Auskunftsanspruch gegenüber einem TK-Unternehmen zur Feststellung der Vaterschaft
Bild: NataliaDeriabina / iStock / Thinkstock

Aus Spaß wurde ernst – d.h. konkret aus einem sexuellen Kontakt ein Kind. Die Mutter kannte aber nur Vornamen und Handy-Nummer des Vaters. Da sich das Telekommunikationsunternehmern weigerte, die Daten des Anschlussinhabers preiszugeben, hatte das Landgericht Bonn in seinem Urteil vom 29.09.2010 über die geforderte Auskunft zur Feststellung der Vaterschaft zu entscheiden.

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1. Januar 2009 - Auskunftsverlangen des Betroffenen

Fragen kostet nichts

Fragen kostet nichts
Foto: Gerd Altmann/PIXELIO

Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gibt jedem das Recht, über „seine“ personenbezogenen Daten Auskunft zu erhalten. Da hierbei eine Reihe von datenschutzrechtlichen Besonderheiten zu beachten ist, sollten Auskunftsverlangen von Kunden oder Betroffenen am besten vom Datenschutzbeauftragten beantwortet werden. Ergo müssen diese Anfragen rechtzeitig beim DSB landen. Und der Datenschutzbeauftragte muss die Anforderungen kennen, die an eine Auskunft gestellt werden.

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