Aufsichtsbehörden

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5. April 2018 - Beschäftigtendatenschutz nach DSGVO & BDSG-neu

Datenschutz bei der Personaldatenverarbeitung

Personaldatenverarbeitung: Ein wichtiger Bereich für die Datenschutzkontrolle
Bild: Rainer Junker / Hemera / Thinkstock

Die Verfahren zur Personaldatenverarbeitung bedürfen einer Kontrolle nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu). Doch Software-Module für HR (Human Resources) gelten als komplex und schwer zu durchschauen. Deshalb ist es wichtig, die Knackpunkte der Personaldatenverarbeitung zu kennen.

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28. April 2015 - Änderung des BDSG zum 1.1.2016

Die Neugestaltung der Datenschutzaufsicht auf Bundesebene

Überwacht eine private Videokamera auch den öffentlichen Bereich, ist das unzulässig, so der EuGH
Bild: iStock / Thinkstock

Die Nachricht löste teils ungläubiges Staunen aus. Denn falls die EU-Datenschutz-Grundverordnung wirklich Anfang 2016 verabschiedet wird, scheint auf den ersten Blick alles keinen rechten Sinn zu ergeben: Mit Wirkung vom 1.1.2016 wird die Rechtsstellung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) völlig neu geregelt. Das soll den Vorgaben Rechnung tragen, die der Europäische Gerichtshof für die Unabhängigkeit von Datenschutzaufsichtsbehörden aufgestellt hat. Der deutsche Gesetzgeber hielt es für zu riskant, diese Rechtsprechung weiterhin zu ignorieren. Schließlich wird die Datenschutz-Grundverordnung erst zwei Jahre nach ihrer Verabschiedung anwendbar und damit frühestens irgendwann im Jahr 2018.

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14. Januar 2015 - Orientierungshilfe des Düsseldorfer Kreises

Praxistipps der Aufsichtsbehörden (nicht nur) für Cloud Computing

Laut der Orientierungshilfe unterfallen auch verschlüsselte personenbezogene Daten dem Datenschutzrecht
Bild: lovin-you/iStock/Thinkstock

Der Düsseldorfer Kreis hat am 9.10.2014 die Version 2.0 der „Orientierungshilfe – Cloud Computing“ veröffentlicht. Sie geht inhaltlich weit über die Version 1.0 aus dem Jahr 2011 hinaus. Die Orientierungshilfe (OH) bietet eine praktische Handreichung insbesondere zur Bewertung von Datenschutzfragen bei der Nutzung von Cloud Services. Die Erläuterungen und Aussagen des Düsseldorfer Kreises sind aber nicht auf den Bereich Cloud Computing beschränkt.

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25. November 2014 - Verwickelte Strukturen

Ablauf eines Bußgeldverfahrens bei Datenschutzverstößen

Der Ablauf eines Buß0geldverfahrens ist alles andere als trivial (Bild: gemenacom/iStock/Thinkstock)
Bild: gemenacom/iStock/Thinkstock

Die Zahl der Bußgeldverfahren im Datenschutzrecht nimmt zu. Dabei ist in der Praxis nicht nur wesentlich, wofür ein Bußgeld verhängt werden kann. Vielmehr sind auch die gesetzlich geregelten Verfahrensabläufe von erheblicher Bedeutung. Ihre Beachtung entscheidet darüber, ob überhaupt ein Bußgeldbescheid erlassen werden kann und ob er Bestand hat. Verstöße gegen Verfahrensregeln führen im Normalfall dazu, dass ein Bußgeldbescheid rechtswidrig ergangen ist und nach einem Einspruch vom zuständigen Amtsgericht aufgehoben wird. Ausgehend von einer Ablaufskizze ist nachfolgend dargestellt, wo wichtige Weichenstellungen stattfinden, die gängige Darstellungen oft nicht ansprechen.

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3. November 2014 - Cloud und Nachrichtendienste

Was bringt die neue Orientierungshilfe Cloud Computing?

Cloud Computing - in der EU sicherer
Bild: rvlsoft/iStock/Thinkstock

Die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz haben sich erneut ausführlich mit Cloud Computing befasst und eine neue Orientierungshilfe Cloud Computing veröffentlicht. Für die neue Auflage gibt es gute Gründe, für die eigene Revision des Cloud Computing auch.

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24. Juli 2014 - Wälder voller Augen

Wildkameras überall?

Wildkameras
Bild: PlazacCameraman/iStock/Thinstock

„Wald der tausend Augen“ ist der Titel eines Bandes aus der beliebten Jugendbuchreihe „Schattenwald-Geheimnisse“. Dass damit die Realität der Wildkameras in deutschen Wäldern ganz gut beschrieben wird, hätten sich die Autoren allerdings wohl nicht träumen lassen. Lesen Sie, warum es in so manchem Wald passend wäre, den Songtitel „You never walk alone“ vor sich hin zu pfeifen, und wie sich die Rechtslage darstellt.

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20. Mai 2014 - Tätigkeitsberichte Berlin, Bremen und Hamburg

Videoüberwachung 2.0

Videoüberwachung 2.0
Bildquelle: Thinkstock/tedestudio

Die Tätigkeitsberichte der Datenschutzaufsicht in den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg für das Jahr 2013 sind in den letzten Wochen erschienen. Sie bieten neues Anschauungsmaterial dafür, was Verantwortlichen bei der Videoüberwachung so alles einfällt. Zugleich schildern sie Gestaltungsmöglichkeiten, mit denen sich Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht beschränken lassen. Der Beitrag schließt an die Ausarbeitung „Videoüberwachung überall?!“ an, die in Datenschutz PRAXIS 11/2013 erschienen ist.

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25. Oktober 2013 - Berichte 2012 der Aufsichtsbehörden

Videoüberwachung überall?!

Videoüberwachung überall?!
Bild: Thinkstock

Kameras am Toiletteneingang, Videoüberwachung im sommerlichen Café, im Taxi und im Wohnblock – erste technikbegeisterte Voyeure setzen inzwischen sogar schon private Drohnen ein, um zu sehen, was hinter der Hecke des Nachbarn passiert. Die Tätigkeitsberichte 2012 der Aufsichtsbehörden sind größtenteils bereits erschienen und bieten vielfach erschreckendes Anschauungsmaterial dafür, welche Blüten der Einsatz bildgebender Verfahren inzwischen treibt. Lesen Sie typische Beispiele aus den aktuellen Tätigkeitsberichten!

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22. August 2013 - Bei Datenschutzverstößen durchaus denkbar!

Aufsichtsbehörden: Bußgeldverfahren gegen einzelne Mitarbeiter

Bußgeldverfahren gegen einzelne Mitarbeiter
Bild: Thinkstock

In einem Unternehmen verstoßen Mitarbeiter gegen Datenschutzvorschriften, sei es mit Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit. Besteht für solche Mitarbeiter das Risiko, dass gegen sie persönlich ein Bußgeld verhängt wird? Bisher war das eine eher theoretische Frage, denn entsprechende Verfahren gab es in der Praxis schlicht nicht. Neuerdings sieht das jedoch anders aus: Erstmals hat das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) ein entsprechendes Bußgeld verhängt. Andere Aufsichtsbehörden dürften nachziehen.

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23. November 2012 - Prüfungen des BayLDA

Datenschutzkonformes Google Analytics? Fehlanzeige!

Datenschutzkonformes Google Analytics? Fehlanzeige!
Bild: Thinkstock

Im Frühjahr 2012 hatte das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) Tausende Websites bayerischer Unternehmen auf den datenschutzkonformen Einsatz von Google Analytics überprüft. Diese Prüfungen laufen derzeit auch in anderen Bundesländern. Lesen Sie, wie die Prüfungen abliefen, zu welchen Ergebnissen die Aufsichtsbehörde kam und welche Konsequenzen sie daraus gezogen hat.

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