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Datenschutz PRAXIS

BOS

[1] Abk. für Background Operating System.

[2] Abk. für Base/Basic Operating System.

[3] Abk. für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, engl. Authorities and Organizations Concerned with Public Safety.

Datenschutz

Gemeinhin für den Anwendungsbereich der Mobilkommunikation, zu dem u.a. Landes- und Bundespolizei, Feuerwehr und Rettungsdienste sowie Unternehmen zur Sicherung der Grundversorgung und verschiedener industrieller Einrichtungen gehören.

In der deutschsprachigen Schweiz wird der annähernd vergleichbare Anwendungsbereich mit dem Kürzel BORS („Behörden, Organisationen, Rettungs- und Sicherheitsdienste“) beschrieben. Umgangssprachlich ist im Zusammenhang mit BOS/BORS oft von den sogenannten „Blaulichtorganisationen“ die Rede.

Für den grundsätzlich nicht öffentlichen BOS-Funk, oft auch – wenn auch nicht korrekt – mit „Behördenfunk“ bezeichnet, kommen in erster Linie Mobilfunksysteme („BOS-Mobilfunknetz“) in Betracht:

klassischer analoger Betriebsfunk (Analogue Private Mobile Radio),

analoger Bündelfunk (Analogue Trunked Radio),

digitaler Bündelfunk TETRA (Terrestrial Trunked Radio),

digitaler Bündelfunk TETRAPOL (Terrestrial trunked radio pour les services de sécurité).

Darüber hinaus wird gegenwärtig der Einsatz des GSM-Mobilfunks für BOS-Anwendungen diskutiert, der beispielsweise als GSM-R (GSM for Railway) von den europäischen Eisenbahngesellschaften genutzt wird.

In Deutschland wird der BOS-Mobilfunk aus fernmelderechtlicher Sicht dem sogenannten „Nicht-öffentlichen Mobilen Landfunkdienst (nömL)“ zugerechnet. Daneben sind in BOS-Anwendungen, wenn auch in wesentlich geringerem Umfang, Festfunknetze installiert, die fernmelderechtlich zum „Nicht-öffentlichen Festen Funkdienst (nöF)“ gehören.

Zentrale Rechtsnorm zur Regulierung beider Funkdienste ist in Deutschland die auf dem Telekommunikationsgesetz (TKG) beruhende BOS-Funkrichtlinie („Bestimmungen für Frequenzzuteilungen zur Nutzung für das Betreiben von Funkanlagen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben – BOS“). Die seit dem 1. Januar 2000 gültige Funkrichtlinie ersetzte die „Meterwellenfunk-Richtlinie BOS“ von 1996.

Nach der BOS-Funkrichtlinie ist der BOS-Funk Teil der nicht öffentlichen Funkanwendungen (nöFa), für den im Frequenznutzungsplan (TKG, FreqBZPV) besondere Frequenzbereiche festgelegt sind. Er umfasst Funkanlagen und Funknetze des nömL sowie Funkanlagen in bestimmten Anwendungen des nöF, die zum Anschluss oder zur Verbindung ortsfester Landfunkstellen des nömL untereinander bestimmt sind. Die für den Betrieb von BOS-Funkanlagen erforderlichen Funkfrequenzen werden ausschließlich anerkannten Berechtigten zugeteilt, die vom Bundesministerium des Innern (BMI) in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) und/oder den zuständigen obersten Landesbehörden festgelegt werden. Die Frequenzzuteilungen gestatten den anerkannten Berechtigten die Benutzung der Funkanlagen des BOS-Funks nur im Zusammenhang mit Aufgaben, die ihnen durch Gesetz, aufgrund eines Gesetzes oder durch öffentlich-rechtliche Vereinbarung übertragen worden sind.

Berechtigte des BOS-Funks im Sinne der Funkrichtlinie (§ 4) sind:

die Polizeien der Länder;

die Polizeien des Bundes;

die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW);

die Bundeszollverwaltung;

die kommunalen Feuerwehren, staatlich anerkannte Werkfeuerwehren sowie sonstige öffentliche Feuerwehren, wenn sie auftragsgemäß auch außerhalb ihrer Liegenschaft eingesetzt werden können;

die Katastrophenschutzbehörden der Länder, öffentliche Einrichtungen des Katastrophenschutzes und nach Landesrecht im Katastrophenschutz mitwirkende Organisationen, soweit sie Zivilschutzaufgaben wahrnehmen;

die behördlichen Träger der Notfallrettung nach landesrechtlichen Bestimmungen und Leistungserbringer, die die Aufgabe „Notfallrettung“ im öffentlichen Auftrag erfüllen;

die mit Sicherheits- und Vollzugsaufgaben gesetzlich beauftragten Behörden und Dienststellen, für die das Bundesministerium des Innern (BMI) in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) und den zuständigen obersten Landesbehörden die Notwendigkeit bestätigt hat, mit der Polizei über BOS-Funk zusammenzuarbeiten.

Nach § 7 der BOS-Funkrichtlinie ist der BOS-Funkverkehr durch die folgenden Besonderheiten charakterisiert:

Im Rahmen der Zusammenarbeit ist Funkverkehr zwischen Funkanlagen verschiedener BOS zulässig, soweit dies den betrieblichen Regelungen der zuständigen obersten Bundes- und Landesbehörden entspricht.

In nömL-Funknetzen wird ein Funkverkehr ortsfester Landfunkstellen (nömL-Endgeräte) untereinander gestattet.

Fahrzeugfunkanlagen dürfen nur in Dienstfahrzeugen der Berechtigten betrieben werden. Handsprechfunkanlagen dürfen nur im Zusammenhang mit der Erledigung eines Auftrags an Angehörige der Behörde oder Organisation ausgegeben und betrieben werden.

Sofern ausnahmsweise bestimmten Funktionsträgern gestattet werden soll, Fahrzeugfunkanlagen in anderen Fahrzeugen zu betreiben (z.B. im Privat-Kfz) oder Handsprechfunkanlagen auch außerhalb eines konkreten Auftrags mitzuführen und zu betreiben, ist dazu eine schriftliche Zustimmung der jeweiligen obersten Bundes- oder Landesbehörde oder der von ihr bestimmten Stelle erforderlich.

Eine Frequenzzuteilung zum Betreiben einer mobilen Sende-/Empfangsfunkanlage an Bord eines Luftfahrzeugs wird nur mit besonderer Zustimmung der jeweiligen obersten Bundes-/Landesbehörde und des BMI erteilt. Ein Funkverkehr zwischen Luftfahrzeugen auf BOS-Frequenzen ist aus luftfahrtrechtlichen Gründen nicht gestattet.

Für den BOS-Funk in Deutschland sind im Frequenznutzungsplan Frequenzen aus folgenden Frequenzbereichen festgelegt:

für den nömL in Funknetzen zur Übertragung von Sprache und Daten: 165,210 MHz bis 173,980 MHz (2–m-Band), 74,215 MHz bis 87,255 MHz (4–m-Band) und 34,360 MHz bis 39,840 MHz (8–m-Band),

für nömL in Funknetzen zur Digitalen Alarmierung vorzugsweise die besonders gekennzeichneten Frequenzen des Bereichs 165,210 MHz bis 173,980 MHz (2–m-Band),

für Festfunkverbindungen des nöF zur Übertragung von Sprache und Daten: 443,6000 MHz bis 444,9625 MHz (70–cm-Band) und 448,6000 MHz bis 449,9625 MHz (70–cm-Band).

BOS

http://www.poly-verlag.ch/digitalfunk-tetra-tetrapol.htm

http://www.tetramou.com

http://www.tetrapol.com

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